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PRIVAT WAR EINMAL – EINE ERRUNGENSCHAFT
Olaf Ludmann
Der Grundgedanke, daß jedem Menschen eine Privatsphäre zusteht, wo er ungezwungen, ohne staatliche Reglementierung und Fremdbeobachtung leben kann, ist geschichtlich gesehen ein noch junger Gedanke. Zwar wurden schon in England des Jahres 1361 durch den „Justices of the Peace Act“ Grundrisse einer Privatsphäre formuliert, allein die Unverletzlichkeit der Wohnung zum Beispiel war darin nicht enthalten.
“Der ärmste Mann in seiner Hütte kann aller Gewalt der Krone Trotz bieten. Das Haus mag baufällig sein; sein Dach mag wanken; der Wind mag hindurchpfeifen; das Unwetter mag eindringen und der Regen mag eindringen – aber der König darf nicht eindringen; all seine Gewalt darf es nicht wagen, die Schwelle dieser zerfallenen Wohnstätte zu überschreiten.”
Was Pitt der Ältere 1763 als Oppositionsführer im Unterhaus forderte, daß der Staat nicht grundlos und verdachtslos in die Wohnungen der Bürger eindringen darf, entsprang erst dem Denken der Aufklärung. Nämlich das jeder Mensch ein Anrecht besitzt auf einen ideellen, darüber hinaus jedoch auch räumlichen Bereich, welcher der Öffentlichkeit entzogenen ist. Für uns stellt dies heute eine Selbstverständlichkeit dar. Aber ist es das wirklich noch?
Natürlich gibt es festgelegte gesetzliche Rahmenbedingungen für eine Hausdurchsuchung oder für verdachtsabhängige Ermittlungen gegen eine Person; selbst wenn Fernsehkrimis, etwa der Tatort, leider, immer wieder gegenteiliges nahe legen. Doch aufgrund der immer rasanteren technischen Entwicklung, wie deren massenhafter Gebrauch bedarf es keiner Hausdurchsuchungen oder der Notwendigkeit mit den Ermittlungen zu warten, bis ein konkreter Verdacht besteht. Die Orte der Privatsphäre sind nicht mehr nur die vier Wände, sondern verlagern sich zusehends in die imaginäre Abgeschlossenheit der technischen Geräte. Computer, i-Pads, Handys sind die Aufenthaltsorte des Privaten geworden. Online-Banking, private Gespräche, Bilder, ganze Lebensgeschichten sind mehr oder minder öffentlich zugänglich, denn die bestehenden und verwendeten Schutzmechanismen weisen erhebliche Lücken auf. Meist ist deren Umgehung, trotz Sicherheitstechnik, kein Problem mehr.
Die Enthüllungen über die Aktivitäten der NSA offenbaren dies, zugleich aber auch welche Fehlentwicklung sich für die Zukunft abzeichnet. Die Geheimdienste aller Länder sind sich einig über den Nutzen dieser für sie paradiesischen Zustände. Sie werden einen Teufel tun freiwillig darauf zu verzichten. Ihr Argument dafür ist der globale Kampf gegen den Terror. Dias Wort Terror fungiert inzwischen als Allerweltsbegriff, dient als Todschlagsargument, mit dem jedes Hinterfragen der vermeintlichen Beweise für die Bedrohung nebst Wirksamkeit der von den Geheimdiensten angewendeten Mittel, von vornherein desavouiert, sowie als Schwächung des Kampfes gegen den Terror gebrandmarkt wird. Das es soweit gekommen ist, belegt, welches Mißverhältnis zwischen Bürgerrechten und dem staatlichen Sicherheitsanspruch besteht. Von Balance kann keine Rede mehr sein. Sicherheit ist über alles gestellt. Jegliches wird aber so entstellt. Menschenrechte werden als Täterschutz verunglimpft, Folter wird als Verhörmethode bagatellisiert, Freiheit erhält den Geruch des sittenlosen Laisser-faire. Das Sicherheitsbedürfnis vieler Menschen mißbrauchen Machteliten zur Überwachung.
Wo bitte ist da noch Platz für den mündigen Bürger? Dem sicherheitsfixierten Staat ist der Bürger eine unerschöpfliche Quelle der Gefahr. Können wir daraus schließen, mit dem Wort “Gefahrenabwehr” ist eigentlich gemeint: Wehrt euch des Bürgers? Ja, das dürfen wir wohl, nach dem zu urteilen, was sich Sicherheitsbehörden und Politik inzwischen anmaßen.
Tatsächlich aber geht es um Macht. Das allumfassende Wissen über die Bürger, aber auch Politiker sichert einen Wissens- und damit Machtvorsprung, das schon zu allen Zeiten wichtigste Kapital von Geheimdiensten. Mit ihrem Wissensvorsprung sichern sie sich Einfluß auf Politik und Zivilgesellschaft bis hin zur Möglichkeit der Manipulation. Beide, Politik und Zivilgesellschaft, wären auch nur vereint in der Lage den zweifelhaft legitimierten und schwer kontrollierbaren Einfluß der Geheimdienste zu beschneiden.
Aber auffälligerweise ist weder die Politik bemüht dem Treiben der Geheimdienste sonderlich Paroli zu bieten, noch zeigt die Zivilgesellschaft in ihrer Breite sich beunruhigt oder gar alarmiert. Die Zurückhaltung der Politiker basiert sicherlich mit auf machtpolitischen Rücksichten. Sie sind auf das Wissen der Geheimdienste angewiesen und profitieren teilweise davon. Sich freiwillig dieses Machtinstrumentes zu berauben, liegt nicht im Interesse der politischen Klasse, sogar dann nicht, wenn die Ausspähaktivitäten auch schon mal Abgeordnete oder das Kanzleramt betreffen. Ungeachtet solchen Ungemachs, weiß die Politik, was sie an ihren Geheimdiensten hat.
Umso erstaunlicher ist die beängstigende Stille, welche die Zivilgesellschaft an den Tag legt. Selbst wenn man den leicht abrufbaren Alarmismus einiger Journalisten und Schwarzseher nicht teilt, stimmt einen das Ausbleiben des kollektiven Aufschreis über die Enthüllungen sehr nachdenklich.
Anscheinend ist bei einer Mehrheit der Bürger das Bewußtsein für die Bedeutung des Privaten abhanden gekommen. Sätze wie: Ich habe nichts zu verbergen, legen davon Zeugnis ab. Abgesehen einmal davon, daß ich diesen Ausspruch für unsinnig halte, da Menschen immer etwas zu verbergen haben, und dies auch ein Menschenrecht ist, darf dies als Indiz für den Rückfall in die Zeiten der Voraufklärung gelten. Denn Sklaven und Untertanen hatten keinen Anspruch auf Privatsphäre. Ihnen stand es nicht zu etwas zu verbergen. Erst das Bürgertum erhob die Forderung nach Privatheit und gab damit zu erkennen, daß es sich nicht mehr als bloßen Untertanen ansah. Gleichsam war es zudem eine gezielte Abgrenzung zum Adel, der ebenfalls kein Privat kannte, weil er durch ritualisierte öffentliche Darstellung der eigenen Person seinen Herrschaftsanspruch sowohl legitimierte, wie konstituierte.
Jenes bürgerliche Bewußtsein und mit ihr auch das einhergehende Schamgefühl sind heute fast völlig verschwunden. Es greift ein allumfassender Exhibitionismus um sich, der kein Verdecktes, Privates mehr kennt. Zum einen liegt dies an der technisch geförderten Entfremdung zum Gegenstand des Veröffentlichten sowie dem Verlust der direkten Beziehung zu den Betrachtern. Jegliches im Internet publizierte wird einer breiten Masse zugänglich zu der jedoch keine Beziehung besteht. Ich bin nicht dabei, wenn sich Andere meine Bilder ansehen, Texte lesen und ich höre nicht, was sie darüber sagen. All das geschieht in unpersönlicher Vereinzelung. Niemand muß sich mit einer Reaktion auseinandersetzen. Unliebsame oder womöglich verstörende Rückmeldungen können einfach ignoriert oder gelöscht werden. Die Technik ermöglicht es, sich der direkten Konfrontation mit realen Menschen zu entziehen.
Des Weiteren bekommen wir für die Offenlegung unserer persönlichen Daten samt den Einblick in unsere privaten Verhältnisse eine Gegenleistung. Es ist ein Tauschverhältnis zwischen den Nutzern und den Anbietern, wie Google, Yahoo etc. Deren Angebot lautet: Du gibst uns deine Daten, verrätst uns dein Privates bis hin zum Intimsten und wir gewährleisten dir dafür die schnellstmögliche und kostenlose, -günstigste Erfüllung deiner Wünsche. Eine Offerte, der offenbar nur wenige widerstehen können oder wollen.
Zum anderen, und dies dürfte ein entscheidendes Merkmal sein, steckt hinter der Selbstaufgabe des Privaten eine Art immaterielle Gier, welche der materiellen Gier verwandt ist. Gemeint ist die Gier nach Anerkennung, insbesondere aber nach Aufmerksamkeit. Das reale Leben ist für viele Menschen von Anpassungsdruck, Konformität geprägt. Erfahrungen von Unbedeutsamkeit und Ersetzbarkeit nagen am Selbstbewußtsein. Individualität, Eigenständigkeit und nonkonformistisches Verhalten werden in der Regel selten belohnt. Im Netz jedoch kann jeder sein Anderssein-Wollen zumindest ausprobieren. Unser natürliches menschliches Verlangen nach Anerkennung und Aufmerksamkeit, welches unerfüllt bleibt, aufgrund des alltäglich erforderlichen Konformismus, nimmt deshalb Züge der Gier an. Es schafft sich ein Ventil, indem wir unser Recht auf Privatsphäre aufgeben. In der Massengesellschaft wird das Private zum einzig individuellen Unterscheidungsmerkmal mit dem das rare Gut Aufmerksamkeit noch erworben werden kann. Und Aufmerksamkeit für jemanden ist nichts weiter als das ihn wahrnehmen. Um aber überhaupt noch als Individuum und unverwechselbares Wesen wahrgenommen zu werden, muß Aufmerksamkeit geweckt werden. Geschehen kann dies durch außergewöhnliche Leistungen. Doch für gewöhnlich wählen die Menschen den einfacheren Weg. Deshalb äußert sich diese immaterielle Gier rein Quantitativ, nicht Qualitativ. Die Rechnung ist einfach: Je ausgefallener, abstruser und enthemmter die Offenlegung des Privaten erfolgt, desto mehr Aufmerksamkeit. Vermeintlich ist die aufreißerische Preisgabe, somit der Verzicht auf das Private, in den Augen vieler noch die einzige Möglichkeit in einer Welt des Überflusses an Angeboten Aufmerksamkeit und Anerkennung zu erlangen.
Infolge des Ausbleibens eines breiten Protestes gegen die Praktiken der Überwachung, die sich nicht allein auf das Internet beschränkt, erinnert sei auch an die sich ausbreitende Kameraüberwachung im öffentlichen Raum, kann mit Recht davon ausgegangen werden, daß sich in der Gesellschaft ein Bewußtseinswandel vollzieht, dessen Tendenz es ist, sich dem Obrigkeitsdenken vor der Aufklärung anzunähern. Anstelle des selbstbewußten, selbständig denkenden und handelnden Bürgers tritt wieder der fremdbestimmte Untertan. Ungeachtet des Irrglaubens, die ständige Überwachung hätte keinen Einfluß auf unser Sozialverhalten, geschieht aber genau dies. Tatsächlich nämlich kommt es zu einer Verhaltensänderung. Wenn mir unterschwellig immer präsent ist, daß alles was ich im öffentlichen Raum tue oder im Netz verbreite beobachtet wird, setzt ein schleichender Prozeß der Anpassung ein. Ob bewusst oder unbewußt richte ich mein Denken und Verhalten aus nach allgemeinen Erwartungen, bzw. welche ich dafür halte. Letztlich kann es dazu führen, daß auf Bürgerrechte, etwa zu demonstrieren, mich politisch, zivilgesellschaftlich zu engagieren, meine Meinung offen auszusprechen verzichte. Ich also nicht mehr so handle, wie ich wirklich handeln würde, wenn es diese ständige Überwachung nicht gäbe. Der Unterschied zu den Zeiten der Voraufklärung ist, niemand verpflichtet, zwingt mich offiziell dazu. Kein repressiver Staatsapparat, keine Geheimpolizei übt Druck aus, niemand wird bedroht, höchstens verführt. Nach Außen bleibt der Schein erhalten, ich würde weiterhin unabhängig, frei über mein Handeln und Denken entscheiden.
Diese Scheinbarkeit wirft ein fatales Licht auf den Zustand des Privaten und der Demokratie. Mit der Aushöhlung, gleichsam langsamen Abschaffung der Privatsphäre verliert die Demokratie an Substanz, sie wird langfristig unterminiert. Der Erhalt eines Privatlebens ist die Voraussetzung, daß der Mensch sich als Individuum erfährt, sich als solches in die demokratische Gesellschaft einbringen kann. Besteht das Private nur noch scheinbar, existiert demnach bloß als Schein, verändert sich auch die Demokratie zur Scheindemokratie. Unter dem Verdikt der Sicherheit wird die Überwachung zum Regelfall. Wir Bürger sind es, die stillhalten, oftmals sogar gut finden, wenn Politiker noch schärfere Gesetze zur Überwachung beschließen, was angeblich wieder unserer Sicherheit dient. Wir wünschen uns absolute Sicherheit, ein Unding an sich, und bekommen absolute Überwachung. Aber Freie leben nur unter Freien sicher. Sicherheit läßt sich nicht durch Unterwürfigkeit erkaufen.
Die Scheindemokratie ist dann der allgemeine gesamtgesellschaftliche Vollzug des von dem Individuum subjektiv längst statuierten Da-Seins im Schein. Wie der Einzelne mit der Aufgabe des Privaten sich die Möglichkeit Anerkennung und Aufmerksamkeit zu ergattern vorgaukelt, so täuscht die Scheindemokratie Freiheit, eine demokratische Praxis vor. Formal juristisch läuft alles demokratisch korrekt ab. Doch jener Schein von Privat und der allgemeine Schein von Demokratie bewirken in ihrem Zusammenspiel die perfekte kollektive Selbsttäuschung. Beides ist bezogen aufeinander, sie bedingen einander. Die Abwesenheit von Freiheit und Demokratie empfindet der Einzelne in diesem Umfeld kaum als Verlust. Ihr praktisches Nicht-Vorhandensein wird übertüncht vom äußeren Schein ihres rein formalen Fortbestehens. Der Schein ihres Vorhandenseins ist ausreichend und steht im Einklang mit der vollzognen Aufgabe des Privaten. In der täglichen Ausübung kommt es zur Ritualisierung, durch welche sich im subjektiven Bewußtsein, dem das gemeinschaftliche folgt, der Schein von Privat und Demokratie, zum Sein umgedeutet wird.
Im Gefolge des Kampfes gegen staatliche Willkür erwuchs das Anrecht auf eine Privatsphäre. Sie war einmal eine enorme, schwer erkämpfte Errungenschaft, mit der die Aufklärung den Weg für bürgerliche Freiheiten und Demokratie ebnete. Wir hingegen sind im Begriff dieses Erbe, nicht nur aus einem übersteigerten Sicherheitswahn heraus, zu verspielen.

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